23.03.2005 - 8 Sonstiges

Frau Dr. Schröter bezieht sich auf einen Artikel in der PNN, in dem Kritik an der Stadt bezüglich der Auslobung eines Wissenschaftspreises geäußert werde sowie daran, dass seitens der Stadt eine englischsprachige Bürgersprechstunde für internationale Wissenschaftler versprochen wurde, auf die man bis heute warte.

 

Der Oberbürgermeister bestätigt, dass die Antwort bezüglich der Bürgersprechstunde noch ausstehe, die Einrichtung dieser aber nur eine organisatorische Maßnahme sei. Die Auslobung eines Wissenschaftspreises sei Bestandteil der Vorhaben für 2006. Dazu gebe es entsprechende Kontakte mit der Akademie der Wissenschaften; allerdings stehe hier eine abschließende Kommentierung noch aus.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Bretz zum Sachstand bezüglich der Änderung der Straßenreinigungssatzung, verweist der Oberbürgermeister auf die geplante Berichterstattung der STEP in der nächsten Hauptausschusssitzung.

 

In einer weiteren Nachfrage bezieht Herr Bretz sich auf eine Zusage im Bericht des Oberbürgermeisters, dass zum „Prognos Familienatlas“ eine Berichterstattung im Hauptausschuss erfolgen werde. Der Oberbürgermeister bestätigt, dass dies in die Terminplanung mit aufgenommen werde.

 

Die Nachfrage von Herrn Bretz zum Stand der Verhandlungen bezüglich des Uferweges Griebnitzsee beantwortet Herr Exner wie folgt:

 

Für 4 Grundstücke sei eine Vereinbarung geschlossen worden, die als Muster für ein Einigungsverfahren mit den Anliegern dienen könne. Er verweist darauf, dass der Oberbürgermeister über weitere Einzelheiten in einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden informiert habe. Die Stadt bleibe weiterhin „am Ball“ und sei guter Hoffnung, dass beim Bund ein gewisses Umdenken beginne.

Herr Gohlke bittet die Verwaltung, Lösungen zu prüfen, um die durch die Tiefbauarbeiten am Alten Markt weggefallenen Parkplätze zu ersetzen. Die jetzige Situation belaste sowohl die Anwohner als auch die Mitarbeiter der Fachhochschule. Der Oberbürgermeister sagt eine Prüfung durch Frau Dr. von Kuick-Frenz zu.