04.05.2005 - 6.2 OT Eiche Ausbau Baumschulenweg

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage  mit folgender Ergänzung zugestimmt:

an den Beschlusstext ist anzufügen:

Die Einstufung als Anliegerstraße ist nach Realisierung des Ausbaus zu überprüfen.

 

 

Zu dieser Vorlage erhält Herr Vitak, der die Interessengemeinschaft des alten Teiles vom Baumschulenweg vertritt, das beantragte Rederecht. Herr Vitak schildert die räumlichen Gegebenheiten, legt die zu erwartende  Kostenbeteiligung je Anwohner dar und bittet namens der Betroffenen um die Möglichkeit der Erreichung einer wesentlichen Kostensenkung und Erörterung des Anliegens im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kapuste bittet um Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen und die Möglichkeit der Anhörung der Interessengemeinschaft.

 

Abstimmung:

Die Rücküberweisung der DS 05/SVV/0164 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Ausbau der Straße Baumschulenweg im Ortsteil Eiche als KAG-pflichtige Maßnahme.