01.06.2005 - 3.6 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Zu dieser Vorlage wurde den Fraktionen und den Ausschussmitgliedern ein Austauschblatt ausgereicht. In diesem sind die vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfohlenen  Änderungen bereits enthalten.

 

Der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz hat der Vorlage zugestimmt.

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.      Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Teltower Vorstadt - Waldstadt“ wird   gemäß  § 81 Abs. 1 und 8  BbgBO  erlassen (s. Anlage 2).

 

2.      Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich westlich der Nuthe , nördlich der Stadtgrenze bis zur Havel erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen