01.06.2005 - 5.33 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.33
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zur
o. g. DS wurde (den Mitgliedern der Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz)
ein Austauschblatt ausgereicht.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz
sowie für Stadtplanung und Bauen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 05/SVV/0444 in die Ausschüsse für Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Babelsberg“ wird gemäß § 81 Abs. 1 und 8 BbgBO erlassen (s. Anlage 2).
2. Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich südlich der Stadtgrenze, westlich der Wetzlarer Bahn und der Stadtgrenze sowie nördlich der Wetzlarer Bahn und der Nuthe sowie östlich der Havel und des Tiefen Sees erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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62 kB
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6,1 MB
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