31.08.2005 - 6.8 Abbau des Verkehrsstaus

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS eingebracht.

 

Die vom  Stadtverordneten Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragte Änderung des Punktes 1:

„zu prüfen, wie durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. manuelle Handregelung,  Optimierung der Ampelschaltung oder Aufstellung von mobilen Ampeln, der Verkehrsfluss im Kreuzungsbereich Lange Brücke, Humboldtbrücke und Kurfürstenstraße/Behlertstraße zu den Hauptverkehrszeiten günstiger   gestaltet werden kann und die extreme Stausituation gemildert wird;“

wird von der Antragstellerin übernommen.

 

 

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz gibt zu bedenken, dass eine Berichterstattung im Oktober nicht zu realisieren sei, da die Auswertung z. B. der am 28.08.05 neu geschalteten Signalanlage noch nicht vorliege. Die Vorlage geeigneter Maßnahmen für die Humboldtbrücke könne  im März 2006 erfolgen.

 

Zum anschließenden Vorschlag des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, eine  erste  Berichterstattung im Oktober 2005 vorzunehmen, unter Berücksichtigung, dass konkretere Aussagen  zur Humboldtbrücke erst im März 2006 getroffen werden können, erhebt sich kein Widerspruch.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert,

 

1. zu prüfen, wie durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. manuelle Handregelung,  Optimierung der Ampelschaltung oder Aufstellung von mobilen Ampeln, der Verkehrsfluss im Kreuzungsbereich Lange Brücke, Humboldtbrücke und Kurfürstenstraße/Behlertstraße zu den Hauptverkehrszeiten günstiger gestaltet werden kann und die extreme Stausituation gemildert wird;

 

2. eine fundierte Auswertung der gegenwärtigen Verkehrssituation vorzunehmen und wirksame Schlussfolgerungen mit Blick auf die bevorstehende Sanierung der Humboldtbrücke sowie die geplante Verkehrsneuordnung Am Alten Markt zu ziehen.

 

Dazu ist der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2005 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.