02.11.2005 - 7.37 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.37
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 02.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie in den Ausschuss für Finanzen.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0862 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
Potsdam (Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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35,5 kB
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