07.12.2005 - 8.43 Ausschöpfung von Fördermitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.43
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die
Linke. PDS eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt folgende
Änderung des Beschlusstextes:
Der
1. Absatz ist zu streichen und dafür einzusetzen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich
eine Übersicht über die optimal zur Verfügung stehenden Fördermittel sowie
Deckungsvorschläge für die notwendigen Eigenmittel der Stadt vorzulegen.
Abstimmung:
Diese
Änderung wird
mit
28 Ja-Stimmen angenommen,
bei
18 Nein-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich
eine Übersicht über die optimal zur Verfügung stehenden Fördermittel sowie
Deckungsvorschläge für die notwendigen Eigenmittel der Stadt vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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