24.01.2001 - 4.32 Wiederherstellung des Stadtkanals

Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD.

 

Nach 12 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:

 

Schluss der Debatte und Abstimmung.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Der o.g . GO-Antrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Potsdam bekennt sich zu einer Wiederherstellung des Potsdamer Stadtkanals. Um dies möglich zu machen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, einen Beschlussvorschlag vorzulegen, in dem nach Prüfung der Machbarkeit, die bestehende Bebauungssperre auf den Flächen des Stadtkanals durch folgende Maßnahmen und Planungen ergänzt wird:

- Prüfung notwendiger Nutzungsverlegung (z.B. Parkplätze in der Straße Am Kanal) und erarbeiten von möglichen Vorschlägen

Prüfung der Möglichkeit, Fördermittel für die Maßnahme einzuwerben.

- Konzentration der städtischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Flächenentsiegelung, Öffnung und Wiedersichtbarmachung des Stadtkanals

 

- Gemeinsame Prüfung mit der Stadtwerke GmbH über die Kosten für die Verlegung der Ver- und Entsorgungsleitungen aus dem alten Kanalbett.

Abstimmungsergebnis:

 

Die DS 01/055 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Gegenstimmen

und 1 Stimmenthaltung.