21.02.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung, einschl. der Ergänzungen um die Wiedervorlagen aus der vergangenen Sitzung, liegt den Teilnehmern vor.

 

Der Ausschussvorsitzende erinnert an die Behandlung der DS 06/SVV/0039 – B-Plan 98. Hier ist vergangene Woche festgelegt worden, dass im nicht öffentlichen Teil der Sitzung durch die Verwaltung über den Verhandlungsstand mit der einen betroffenen Anliegerin informiert wird. Dazu schlägt er vor, dass die Öffentlichkeit zu Beginn der Sitzung den Raum kurz verlässt, die Verwaltung die entsprechenden Informationen gibt und anschl. die Öffentlichkeit wieder hergestellt wird, so dass entsprechend der Tagesordnung verfahren werden kann.

 

Zu diesem Vorschlag erfolgen keine Einwände.

 

Es gibt von der Fraktion Grüne/B90 einen Antrag auf Rederecht von Herrn Kraus (Bürgerinitiative Gutenberg-, Leibl- und Hans-Thoma-Straße) zum TOP 3.3 DS 06/SVV/0045 Verkehrskonzept für den Potsdamer Innenstadtbereich.

 

Die Tagesordnung und das Rederecht wird bestätigt.

 

Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum zur nicht öffentlichen Beratung der Vorlage 06/SVV/0039. Frau Baumgart (Bereich Stadterneuerung) informiert über den aktuellen Verhandlungsstand; anhand der Vorlage eines Briefes ist geklärt worden, dass Einvernehmen besteht.

 

Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.