11.04.2006 - 3.5 Billigung der Abwägung und Beschluss zur 27. Än...

Die Einbringung der Vorlage erfolgt durch Herrn Kahle (Bereich Stadtentwicklung und Verkehrsentwicklung).

Herr Kümmel nimmt Bezug auf die noch enthaltene Straßenbahntrasse in der Neuendorfer Str. Herr Kahle und Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) gehen erläuternd darauf ein, dass dies nicht Gegenstand des FNP-Änderungsverfahren sei; die Herausnahme der Straßenbahntrasse hat nicht an der öff. Auslegung teilgenommen.

Für das Protokoll erklärt Herr Goetzmann: Im neuen Flächennutzungsplan wird keine Straßenbahnführung in der Neuendorferstr. /Großbeerenstraße enthalten sein. In der weiteren Diskussion wird von Frau Dr. von Kuick-Frenz mitgeteilt, dass der Meinungsbildungsprozess zur Darstellung von Straßenbahntrassen im neuen FNP  in der Verwaltung noch nicht abgeschlossen ist.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Abwägungsergebnisse der Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes  zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes „Großbeerenstraße (Bahnhofstraße)“ werden gebilligt (siehe Anlage 2).

2. Die Änderung des Flächennutzungsplanes „Großbeerenstraße (Bahnhofstraße)“ wird beschlossen; die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                           7

Nein-Stimmen:                    1

Enthaltungen:                       0