Der Oberbürgermeister merkt eingangs an, dass man sich in der Sitzung des Hauptausschusses am 29. März 2006 darauf verständigt hatte, den Antrag zurückzustellen, bis der Antrag qualifiziert wird.

Herr Dr. Scharfenberg führt u.a. aus, dass man sich zwischenzeitlich mit der Frage befasst habe, wann konkrete Zahlen zum Freizeitbad vorliegen. Am 18.04.06 sollen die Fraktionsvorsitzenden konkrete Informationen erhalten. Davon abhängig, könnte die Fragestellung für die Bürgerbefragung dann festgemacht werden. Er habe sich erkundigt, wie eine Bürgerbefragung technisch-organisatorisch durchführbar ist. Danach könne eine Bürgerbefragung innerhalb von 3 Wochen durchgeführt werden. Die Kosten würden ca. 12.000 € ausmachen. Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, die Entscheidung zum Antrag in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu treffen. Er werde versuchen, den Fraktionen die konkrete Fragestellung noch vor dem Hauptausschuss zuzuleiten.

Wiedervorlage: Hauptausschuss 26. April 2006