25.01.2006 - 6.18 Ruhender Verkehr auf dem Neuen Markt

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat einer geänderten Fassung des Beschlusstextes zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Änderungen übernommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der ruhende Verkehr auf dem Neuen Markt und in den angrenzenden Bereichen so geregelt werden kann, dass der historische Platz entlastet und die Tiefgarage am Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte stärker ausgelastet wird. Dazu sind Abstimmungen sowohl mit den Anliegern (dem HBPG, Instituten, Gaststätten – bis zum Nikolaisaal) als auch dem Betreiber der Tiefgarage vorzunehmen.

 

Über die Ergebnisse ist dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen im Juni 2006 zu berichten.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, für eine zweckmäßige und ausreichende Beschilderung für die Einfahrt zur Tiefgarage unter den Neuen Markt zu sorgen und im Zusammenhang mit dem Umbau der Breiten Straße eine optimierte Anbindung für die Tiefgarage zu planen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.