05.04.2006 - 7.16 Campus Am Stern

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion Die Linke. PDS eingebracht; die  von der Fraktion SPD  beantragte Änderung des 2. Absatzes mit dem Wortlaut:

 

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die über das Programm Soziale Stadt geplante Realisierung der Außenanlagen als zweiten Umsetzungsschritt für den Campus am Stern. Die Außenanlagen sollen in Abstimmung mit den Hochbaumaßnahmen parallel zur Schulsanierung bis 2010 umgesetzt werden. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit dem Entwurf des neuen Finanzplans und des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2007 neben dem Leibniz-Gymnasium auch die Pappelhain-Grundschule in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Dazu sind alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen und die Möglichkeiten für eine Kreditfinanzierung zu prüfen.

 

wird von der  Antragstellerin übernommen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass der Campus Am Stern als herausgehobenes Entwicklungsvorhaben der Potsdamer Neubaugebiete im Zeitraum bis 2010 realisiert wird.

Als erster Schritt ist bis 2008 die Sanierung des Leibniz-Gymnasiums durchzuführen, für das mit dem Haushalt 2006 einschließlich Verpflichtungsermächtigung etwa 2,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die über das Programm Soziale Stadt geplante Realisierung der Außenanlagen als zweiten Umsetzungsschritt für den Campus am Stern. Die Außenanlagen sollen in Abstimmung mit den Hochbaumaßnahmen parallel zur Schulsanierung bis 2010 umgesetzt werden. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit dem Entwurf des neuen Finanzplans und des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2007 neben dem Leibniz-Gymnasium auch die Pappelhain-Grundschule in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Dazu sind alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen und die Möglichkeiten für eine Kreditfinanzierung zu prüfen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.