26.01.2006 - 6 Bürgerhaushalt 2006 - Liste der Bürgerinnen und...

Frau Strotzer gibt eine kurze Einleitung und weist dabei darauf hin, dass alle Fachausschüsse die Liste zur Kenntnis genommen haben.

 

Herr Harder fragt, wer ausgewählt hat, welche Foren durchgeführt werden.

 

Frau Strotzer erklärt, dass die Foren aufgrund der Reaktionen der Bürger auf den entsprechenden Artikel in der Stadtwerke-Zeitschrift „Quartett“ durchgeführt wurden.

 

Herr Voehse fragt, ob mit einem Votum des Ausschusses der Bürgerhaushalt legitimiert wird.

 

Frau Schulze bittet, für 2007 eher mit den Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt zu beginnen.

 

Frau Strotzer weist darauf hin, dass der Bürgerhaushalt in den Diskussionsprozess zum Haushalt integriert worden ist.

 

Herr Wernick-Otto schlägt vor, die Punkte genauer zu betrachten, die für den Jugendhilfeausschuss relevant sind und dann gemeinsam zu beraten, wie mit diesem umgegangen werden soll.

 

Herr Harder macht deutlich, dass er die Belange des Kinder- und Jugendbereichs, insbesondere der Grundsicherung, die bereits im Januar 2005 vorgetragen wurden, nicht finden wiederfinden konnte.

 

Frau Strotzer erklärt, dass die Liste für jedes Haushaltsjahr neu erstellt wird.

 

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass anderen Gemeinden  ihre Bürgerinnen und Bürger beispielsweise über das Internet beteiligen.

 

Herr Voehse empfiehlt diese Liste abzulehnen, da diese aus seiner Sicht pseudo-demokratisch ist.

 

Frau Strotzer macht deutlich, dass dies ein Lernprozess ist. Sie weist auch auf die geringen finanziellen Mittel hin, die für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.

 

Herr Liebe regt an, sich Gedanken zu machen, wie mit dem vorliegenden Papier umgegangen werden soll.

 

Frau Schulze betont, dass sie den Zweck der Sache vermisst.

 

Herr Voehse stellt folgenden Antrag und begründet diesen kurz.

Der Jugendhilfeausschuss gibt zum Bürgerhaushalt 2006 kein Votum ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  5

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, dass jeder die Liste für sich durcharbeitet und bei Bedarf bis zum 09.02.2006 an Frau Spyra sein Votum angibt.

Dies wird dann durch die Verwaltung aufbereitet und in der nächsten Sitzung des JHA auf die Tagesordnung gesetzt und beraten.

 

Herr Wernick-Otto schließt sich dem Vorschlag an.

 

Frau Schulze beantragt die erneute Abstimmung über den Antrag von Herrn Voehse.

 

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass dies gegen die Geschäftsordnung verstößt.

 

Frau Basekow beantragt die sofortige Abstimmung der Liste.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5
Ablehnung:                  7

Der Antrag wird abgelehnt.