04.09.2002 - 5.18 Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln zur F...

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung dieser DS in der heutigen Sitzung.

 

Die Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Aufhebung der 10 % igen Bewirtschaftungssperre für die Haushaltsstellen

58000.51124     Unterhaltung von Bäumen in öff. Grünanlagen über 10.230 EUR

58000.51500     Unterhaltung von Grünanlagen über 24.000 EUR

63000.51124     Unterhaltung von Bäumen an Gemeindestraßen über 38.230 EUR

66000.51124     Unterhaltung von Bäumen an Bundesstraßen über 3.070 EUR

66500.51124     Unterhaltung von Bäumen an Landesstraßen über 4.100 EUR

75000.51180     Unterhaltung der Friedhöfe über 20.460 EUR

- insgesamt 100.090 EUR – zur Finanzierung von bereits beauftragten und realisierten Maßnahmen für die sofortige Sicherung an Bäumen auf öffentlichen Grünanlagen, an Straßen sowie auf städtischen Friedhöfen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.