10.10.2007 - 4.15 Gestaltung Luisenplatz

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Umwandlung in einen Prüfauftrag zugestimmt (im letzten Satz des Beschlusstextes soll das Wort „eingefügt“ durch „geprüft“ ersetzt werden).

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Arndt beantragt namens der Fraktion BürgerBündnis/FDP folgende Ergänzung des Beschlusstextes:

 

Die Möglichkeit der Aufstellung eines Denkmals der Königin Luise ist in die Planung einzubeziehen.

 

In einem Antrag zur Geschäftsordnung wird vom Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, nach 3 Diskussionsrednern der Schluss der Debatte beantragt.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben, wird dieser Geschäftsordnungsantrag mit  Stimmenmehrheit angenommen.

 

Abstimmung:

Die von der Fraktion BürgerBündnis/FDP beantragte Ergänzung wird

 

mit 15 Ja-Stimmen,

bei 23 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion Die Andere ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zu ihrer Sitzung am 7. November 2007 eine Planung für die weitere Gestaltung des Luisenplatzes vorzulegen.

In die künftige Gestaltung sollen Elemente für eine weitere Begrünung bzw. Bepflanzung sowie mehr variable Möglichkeiten zum Verweilen auf dem Luisenplatz geprüft werden.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Anlagen