02.04.2008 - 6.42 Finanzieller Mehrbedarf für Sozialleistungen 2007
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.42
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Mi., 02.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt:
Gewährung von
überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 500.000 Euro für Sozialleistungen
(Produkt „Hilfen zur Gesundheit“) im Jahr 2007.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1 Stimmenthaltung
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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40 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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