02.04.2008 - 6.56 Beitritt der Landeshauptstadt Potsdam zur "Sti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.56
- Zusätze:
- Oberbürgermeister
- Datum:
- Mi., 02.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Die
Vorlage wird vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0325 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Die Landeshauptstadt Potsdam tritt der am
23.06.2008 zu gründenden „Stiftung Garnisonkirche Potsdam“ als Mitstifter bei
(Anlage 1: Satzung der Stiftung Garnisonkirche Potsdam).
2. Die
Landeshauptstadt Potsdam entsendet ein Mitglied in das Kuratorium der Stiftung.
3. Die
Landeshauptstadt Potsdam bringt dazu folgende Vermögenswerte in das
Stiftungsvermögen ein:
a) den vertraglichen Anspruch auf
Übertragung eines Grundstücksteiles von circa 900 m² aus dem notariellen
Kaufvertrag mit der ARAG Liegenschafts- und Beratungs- GmbH & Co. Immobilien KG . Dieser wird durch
den Sanierungsträger Potsdam an die Landeshauptstadt Potsdam aus dem
Treuhandvermögen abgetreten.
b) die Grundstücksfläche, die für den Wiederaufbau der Garnisonkirche erforderlich ist und derzeit als Verkehrsfläche dient.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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43 kB
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25,5 kB
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