02.07.2008 - 6.18 Kosten- und Finanzierungsentwicklung für die Ba...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.18
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Oldenburg namens der Fraktion DIE LINKE
eingebracht.
Die
Empfehlung des Stadtverordneten Dr. Seidel, halbjährlich im Hauptausschuss
und im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zu berichten, wird von der
Antragstellerin übernommen.
Dem
Antrag der Fraktion Die Andere entsprechend ist die Behandlung dieser Vorlage
wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für
Stadtplanung und Bauen halbjährlich entsprechend erreichtem Planungs- und
Baufortschritt zur Baufeldfreimachung für den Landtagsneubau im östlichen
Teilbereich des Sanierungsgebietes „Potsdamer Mitte“ zwischen Platz der Einheit
und Lange Brücke einschließlich Tram- und Fußgängerbrücke
-
eine
jeweils aktuelle Kosten- und Finanzierungsübersicht vorzulegen,
-
die
Ursachen für etwaige Kostenerhöhungen gegenüber den Plankosten darzustellen,
-
sowie
die eingeleiteten Maßnahmen zur Kostendämpfung darzulegen.
Der
erste Bericht ist dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Stadtplanung und
Bauen im September 2008 zu geben.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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15,2 kB
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