12.02.2008 - 6.1 BE zur Straßenbaumaßnahme Jahnstraße

Das beantragte Rederecht wird zurückgezogen, da im Ergebnis einer Bürgerversammlung von der Verwaltung neue Vorschläge unterbreitet werden. Herr Lehmann (Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege) berichtet von der Beratung mit den Anwohner der Jahnstraße und stellt die möglichen Varianten für die weitere Diskussion vor (Anlage zum Protokoll). Der Ausschuss begrüßt die Absicht, diese Vorschläge mit den Betroffenenvertretern zu erörtern und erwartet die Information über das Ergebnis.

 

Im Weiteren nimmt der Vorsitzende Bezug auf eine Information aus der Bürgerversammlung, nach der in den Babelsberger Sanierungsgebieten nach einem Konzept der Straßenerneuerung gearbeitet wird, dass der SVV nicht bekannt ist. Er äußert sich außerordentlich verwundert über diesen Umstand, da im Ausschuss mehrfach das Konzept nachgefragt wurde, nach Aussagen der Verwaltung aber noch kein Arbeitsstand erreicht war, über den hätte berichtet werden können. Er schlägt vor, dass in der nächsten Ausschusssitzung über den Arbeitsstand des Konzeptes zum Umgang mit Pflasterstrassen berichtet wird.

 

Frau Hüneke kritisiert, dass dabei bisherige Beschlüsse der SVV nicht beachtet worden sind.

 

Herr Lehmann (Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege) erwidert, dass es sich dabei nicht um ein Konzept im Sinne der Beschlüsse handelt, sondern nur um eine interne Arbeitsgrundlage, vorbehaltlich der Bürgerbeteiligung und der Vorstellung der Einzelprojekte im Ausschuss.

 

Der Ausschuss legt fest, dass der Arbeitsstand des Konzeptes zum Umgang mit Natursteinpflasterstraße in der nächsten Sitzung im Zusammenhang mit der Behandlung des überwiesenen Antrags der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vorgestellt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: