27.02.2008 - 8.4 Garagenstandortkonzept

Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass die ausgereichte Mitteilungsvorlage kein Konzept, sondern eine Zustandserfassung beinhalte. Die Fraktion DIE LINKE habe für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2008 mit der DS 08/SVV/0107 einen entsprechenden Antrag eingereicht, der zur Problemklärung beitragen könne und er wolle dafür werben, sich diesen genau anzuschauen.

Herr Kümmel bedankt sich bei der Verwaltung und führt aus, dass sicher noch kein Konzept sondern nur der Status quo dargestellt sei. Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wurde zugesagt, dass der Arbeitskreis Garagenstandortkonzept zeitnah seine Arbeit aufnehmen werde und die Fraktionen aufgefordert seien, entsprechende Vertreter zu benennen.