19.03.2008 - 5 Beauftragung eines privaten Gutachters zur Erst...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Schröder begründet die Einreichung des vorliegenden Antrages.

 

In der Diskussion informiert Frau E. Müller zum derzeitigen Arbeitsstand. Gearbeitet werde an einer gemeinsamen Hort- und Schulplanung unter Beteiligung aller verantwortlichen Bereiche.

Frau E. Müller legt dar, dass bisher schon viel Arbeit geleistet worden sei.

 

Herr Richter merkt an, dass der KIS eine gesicherte Bedarfsplanung benötigt und plädiert für eine sogenannte Gesamtbetrachtung.

 

Herr Krause schlägt vor, den geänderten Antrag des Ausschusses für Bildung und Sport zu übernehmen und fragt den Einreicher, ob dieser sich damit einverstanden erklärt.

 

Herr Exner merkt zum weiteren Verfahren an, dass der Jugendhilfeausschuss sich mit dem Thema in seiner nächsten Sitzung am 27. März 2008 befassen wird.

 

Herr Schubert legt dar, dass der geänderte Antrag des Ausschusses für Bildung und Sport das darlegt, was bereits schon durch die StVV vor ca. 2 Jahren beschlossen worden sei. Er plädiert für einen sog. sauberen, neuen Start.

 

Herr Dr. Stark merkt an, dass, bevor weitere Maßnahmen getätigt werden, eine Planung vorliegen muss. Er empfindet es als beschämend, dass von Seiten der Verwaltung es bisher nicht geschafft worden sei, eine solche Gesamtplanung vorzulegen.

 

Herr Schüler spricht die Frage der notwendigen Daten an, welche u. a. die Stadt an Dritte geben müsste.

 

Herr Krause stellt den Antrag, die Drucksache zu vertagen, da es hier um die Beauftragung eines externen Begutachters gehe. Herr Krause fragt an, welche zusätzlichen Erkenntnisse/-gewinne durch einen Dritten erwartet werden.

 

Frau E. Müller nimmt Bezug auf die Frage der Daten/Datenblätter und erläutert deren Aufbau.

Sie schlägt vor, anhand der Datenblätter, welche im September 2008 vorgelegt werden können, zu entscheiden, ob die Beauftragung eines Dritten auf der Basis des bereits erarbeiteten Materials erfolgen solle.

 

Herr Schubert stellt dazu folgenden Änderungsantrag:

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ergebnis des verwaltungsintern erarbeiteten integrierten Kita-, Hort- und Schulentwicklungskonzeptes für die Landeshauptstadt Potsdam einer Begutachtung durch einen externen Dritten zu unterziehen.“

 

Der Änderungsantrag von Herrn Schubert wird durch Herrn Schröder übernommen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Folgender Änderungsantrag wird zur Abstimmung gestellt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass Ergebnis des verwaltungsintern erarbeiteten integrierten Kita-, Hort- und Schulentwicklungskonzeptes für die Landeshauptstadt Potsdam einer Begutachtung durch einen externen Dritten zu unterziehen.“

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung des o. g. Änderungsantrages mit 6/3/1.