19.03.2008 - 5 Beauftragung eines privaten Gutachters zur Erst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 19.03.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Schröder begründet die Einreichung des vorliegenden Antrages.
In der
Diskussion informiert Frau E. Müller zum derzeitigen Arbeitsstand. Gearbeitet
werde an einer gemeinsamen Hort- und Schulplanung unter Beteiligung aller
verantwortlichen Bereiche.
Frau E.
Müller legt dar, dass bisher schon viel Arbeit geleistet worden sei.
Herr
Richter merkt an, dass der KIS eine gesicherte Bedarfsplanung benötigt und
plädiert für eine sogenannte Gesamtbetrachtung.
Herr
Krause schlägt vor, den geänderten Antrag des Ausschusses für Bildung und Sport
zu übernehmen und fragt den Einreicher, ob dieser sich damit einverstanden
erklärt.
Herr
Exner merkt zum weiteren Verfahren an, dass der Jugendhilfeausschuss sich mit
dem Thema in seiner nächsten Sitzung am 27. März 2008 befassen wird.
Herr
Schubert legt dar, dass der geänderte Antrag des Ausschusses für Bildung und
Sport das darlegt, was bereits schon durch die StVV vor ca. 2 Jahren
beschlossen worden sei. Er plädiert für einen sog. sauberen, neuen Start.
Herr Dr.
Stark merkt an, dass, bevor weitere Maßnahmen getätigt werden, eine Planung
vorliegen muss. Er empfindet es als beschämend, dass von Seiten der Verwaltung
es bisher nicht geschafft worden sei, eine solche Gesamtplanung vorzulegen.
Herr
Schüler spricht die Frage der notwendigen Daten an, welche u. a. die Stadt an
Dritte geben müsste.
Herr
Krause stellt den Antrag, die Drucksache zu vertagen, da es hier um die
Beauftragung eines externen Begutachters gehe. Herr Krause fragt an, welche
zusätzlichen Erkenntnisse/-gewinne durch einen Dritten erwartet werden.
Frau E.
Müller nimmt Bezug auf die Frage der Daten/Datenblätter und erläutert deren
Aufbau.
Sie
schlägt vor, anhand der Datenblätter, welche im September 2008 vorgelegt werden
können, zu entscheiden, ob die Beauftragung eines Dritten auf der Basis des
bereits erarbeiteten Materials erfolgen solle.
Herr
Schubert stellt dazu folgenden Änderungsantrag:
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ergebnis des verwaltungsintern
erarbeiteten integrierten Kita-, Hort- und Schulentwicklungskonzeptes für die
Landeshauptstadt Potsdam einer Begutachtung durch einen externen Dritten zu
unterziehen.“
Der
Änderungsantrag von Herrn Schubert wird durch Herrn Schröder übernommen.
Abstimmungsergebnis:
Folgender
Änderungsantrag wird zur Abstimmung gestellt:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
„Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, dass Ergebnis des verwaltungsintern erarbeiteten integrierten
Kita-, Hort- und Schulentwicklungskonzeptes für die Landeshauptstadt Potsdam
einer Begutachtung durch einen externen Dritten zu unterziehen.“
Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung des o. g. Änderungsantrages mit 6/3/1.