28.05.2008 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend. Beschlussfähigkeit kann nicht festgestellt werden.

 

Frau Paulsen stellt den Geschäftsordnungsantrag den TOP Mitteilung der Verwaltung vorzuziehen.

 

Dr. Steinicke schlägt vor, den TOP 4.4 laut Einladung vorzuziehen, weil Herr Gessner noch einen anderen Termin wahrzunehmen hat. Zu TOP 2 liegt ein Antrag auf Rederecht für Herrn Opitz von der  Interessengemeinschaft Schulwegsicherheit vor. Er bittet die Tagesordnung um Top 4. 2 „ Anfragen an das Staatliche Schulamt“ zu ergänzen. In diesem TOP sollen Probleme der Goethe-Schule und der Oberschule Theodor Fontane behandelt werden. Für beide Schulen sollten die Vorsitzenden der Schulkonferenz Rederecht erhalten.

Es gibt keine Gegenstimmen.

 

Um 17.35 Uhr sind 7 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Dr. Steinicke lässt die Niederschrift der 51. Sitzung abstimmen. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Frau Fischer bittet im Auftrag von Herrn Schliepe  die DS 08/SVV/0431 zurückzustellen, da Herr Schliepe zeitgleich an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der 51. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              4

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    3