27.05.2008 - 3.9 Areal vor der ehemaligen Feuerwache bis zum Kli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 27.05.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss
für
das Areal von der ehemaligen Feuerwache bis zum Klinikum vorzubereiten.
Ziele
des B-Plans sind die Sicherung einer maßstäblich angemessenen baulichen
Begrenzung des Bassinplatzes an dessen Ostseite sowie Festlegungen zur Art der
Nutzung auf den Grundstücken.
Die
Planung soll den Erhalt der Platane berücksichtigen.
Frau Hüneke bringt den Antrag ein.
Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) nimmt Bezug
auf die bereits dazu in einer früheren Sitzung gegebenen Informationen. Er
macht aufmerksam, dass eine Beschlussfassung über den Antrag DS 08/SVV/0399
eine Bescheidung über den aktuellen Vorbescheidsantrag nicht verhindern könne.
Dies sei ausschließlich durch einen Aufstellungsbeschluss zu einem
Bebauungsplan, der bis Ende des Monats gefasst werden müsste, möglich.
Herr Goetzmann informiert, dass es nach Gesprächen eine neue
Lösung - Realisierung mit 3 Parkebenen – gäbe.
Frau
Hüneke stellt den Antrag zurück, mit der Information ggf. einen Dringlichkeitsantrag zu
stellen.