27.05.2008 - 3.11 Straßenentwässerungsplan der Ortslage Groß Glie...

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Straßenentwässerungsplan der Ortslage Groß Glienicke ist so zu überarbeiten, dass die Vorgaben des Brandenburgischen Wassergesetzes eingehalten werden.

 

 

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass das Entwässerungskonzept zum 10.6.06 vorliegen werde; eine Abstimmung mit Herrn Menzel Groß Glienicke sei erfolgt.

 

Der Ausschussvorsitzende berichtet aus der Beratung im OUL-Ausschuss. Er schlägt dem SB-Ausschuss vor, sich der geänd. Fassung aus dem OUL-Ausschuss anzuschließen.

 

Frau Hüneke übernimmt für den Antragsteller die Änderungen und stellt diese zur Abstimmung.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz macht darauf aufmerksam, dass die Termineinhaltung – BE in der STVV Juli – nicht leistbar sei.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über den Stand der Überarbeitung des Straßenentwässerungsplanes des Ortsteils Groß Glienicke in der Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu berichten. Der Schwerpunkt des Berichtes ist auf die Einhaltung der Vorgaben des brandenburgischen Wassergesetzes zu legen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0