27.05.2008 - 3.7 Lückenbebauung und Grünanlage Johannes-Keppler-...

Beschluss:
abgelehnt
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Frau Bankwitz bringt den Antrag ein.

 

Herr Kümmel nimmt Bezug darauf, dass im Antrag steht, die Stadt möge kaufen. Deshalb wäre aus seiner Sicht der Antrag abzulehnen.

 

Frau Juhasz (Bereich Stadterneuerung) teilt mit, dass es hier einen privaten Eigentümer gibt. Die Stadt stehe in regelmäßigen Gesprächen mit dem Eigentümer.

Für einen Kauf wäre die Finanzierung Voraussetzungen, woraus sollte diese erfolgen?

 

Frau Bankwitz macht nochmals auf die Zielstellung des Antrages aufmerksam. Der Platz sollte zeitnah einer geordneten Entwicklung zugeführt werden.

 

Herr Scharlock vertritt die Ansicht, dass der Antrag abzulehnen sei.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Unternehmen REWE Verhandlungen über den Kauf des Grundstückes der ehemaligen Kaufhalle auf dem Johannes-Kepler-Platz zu führen, mit dem Ziel an diesem Standort Wohnungen sowie Grünflächen zu planen. Bei den zukünftigen Planungen ist die Bürgerinitiative (Mitglied im Bündnis für Familie Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld) einzubeziehen.

 

Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2008 vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               1

Ablehnung:                  6

Stimmenthaltung:       1

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