27.05.2008 - 4.1 Erarbeitung eines Maßnahmeplanes zur Gestaltung...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Stevens (Planungsbüro Stadt Land Fluss) gibt anhand von Folien Informationen zum Stand des Entwicklungskonzeptes für die Stadtachse.

 

Frau Juhasz (Bereich Stadterneuerung) teilt mit, dass es sich hier um ein Gutachten handelt, welches gemeinsam mit den Anliegern erarbeitete Vorgaben enthält. Ziel sei vor allem auch, das Anliegerinteresse zu wecken, durch aktive Mitwirkung die gegenwärtige Aufenthaltsqualität zu verbessern.

 

Herr Kümmel geht auf die Fassade v. Porta ein. Hier sei keine Bereitschaft des Investors auf positive Mitwirkung erkennbar. Dabei erinnert er auf die Diskussion zum städtebaulichen Vertrag, wo versprochen worden sei, gemeinsam zu agieren. Porta sollte seines Erachtens kompromissbereiter sein.

Die Konzentration auf Gestaltungsveränderung sollte deshalb auf den Bereich zwischen dem Porta - Gelände und dem Stern-Center erfolgen.

 

Auf verschiedene Rückfragen der Teilnehmer, so u.a.

-          was wird unter attraktiver Gestaltung verstanden

-          Einbeziehung des Platzes Kaufhalle Keplerplatz/Nachnutzung

geht Herr Stevens kurz ein. Er macht dabei deutlich, dass er der öffentlichen Diskussion zur konzeptionellen Entwicklung nicht vorgreifen möchte und kündigt an, dass vor dem endgültigen Abschluss des Gutachtens erneut eine Vorstellung im SB-Ausschuss vorgesehen sei.

 

Herr Dr. Seidel nimmt Bezug auf die finanziellen Auswirkungen und bittet um Information, was im Jahr 2008 und 2009 in welcher Reihenfolge umgesetzt werden solle.

 

Frau Juhasz teilt mit, dass zuerst die Erstellung des Gutachtens und damit die Arbeit des Planungsbüros finanziert werden muss.

Die kurzfristige Realisierung der Konzeptvorschläge  kann in diesem Fall nicht, wie bisher praktiziert, erfolgen, da  es sich teilweise um Flächen handelt, die  nicht im städtischen Eigentum sind. Die zur Verfügung stehenden Fördergelder aus dem Programm „Soziale Stadt Stern / Drewitz“ sind an die Kulisse gebunden; die geplante Stadtachse verläuft aber  zum Teil nicht in dieser Kulisse. Zum Beispiel wird es definitiv keine öffentlichen Gelder für die Umgestaltung des (privaten) Geländes zwischen dem Stern-Center und Porta geben.

Für den eventuellen Straßenumbau der südlichen Newtonstraße ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um Maßnahmen handelt, die nach dem kommunalen Abgabengabengesetz anteilig (ca. 75 %) durch die direkten Anlieger  mitzutragen sind. Die betroffenen Wohnungsunternehmen haben sich dazu bereits im Vorfeld entsprechend geäußert..

Weitere Fragen zur möglichen Umgestaltung werden detailliert durchgegangen; danach erfolgt die Erarbeitung einer Prioritätenliste für die Stadtachse.

Frau Oldenburg bittet die Folien, zu denen Herr Stevens Erläuterungen gegeben hat, dem Protokoll beizufügen (sh. Anlage).

 

Es wird vereinbart, Anfang 2009 ist eine erneute Berichterstattung im SB-Ausschuss vor zu sehen.

 

Frau Juhasz verweist auf Nachfrage ebenfalls darauf, dass rechtzeitig, wenn das Gutachten für die Stadtachse abgeschlossen ist, dieses in der Stadtteilzeitung STERN DREWITZ vorgestellt wird. Darüber hinaus ist ebenfalls eine Bürgerinformationveranstaltung vor Ort geplant, die natürlich rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht wird.

 

Der SB-Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

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Anlagen