17.06.2008 - 3.5 Demografie-TÜV (Demografie-Check)

Frau Trauth-Koschnick stellt das Konzept anhand einer Power-Point-Präsentation vor.

 

Frau Dr. Lotz spricht sich für den Vorschlag der Verwaltung aus.

 

Herr van Leeuwen macht darauf aufmerksam, dass es bei dem vorgeschlagenen Verfahren nur positive und keine negativen Wertungen gibt.

 

Herr Dr. Pzybilski fragt, wer die einzelnen Vorlagen bewerten soll. Das Verfahren kann lediglich eine Entscheidungshilfe sein. Dies kann aus seiner Sicht erst der Anfang eines Prozesses sein.

 

Herr Wendt macht darauf aufmerksam, dass hier eine objektive Wertung schwer möglich ist.

Es muss darauf geachtet werden, dass dies nicht zu hoch gehängt wird.

 

Frau E. Müller weist darauf hin, dass die Verwaltung hier einen Auftrag der Stadtverordnetenversammlung erhalten hat und dies nicht aus eigenem Antrieb heraus entwickelt hat.

Klar ist, dass der Demografie-Check niemals die Diskussion und Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung ersetzen kann. Dies ist ein Verfahren, dies transparenter zu machen.

 

Frau Schulze dankt der Verwaltung für den gut aufbereiteten Ist-Stand. Sie fragt, wer festlegt, welche Vorlagen dem Demografie-Check unterliegen sollen.

 

Frau Paulsen spricht sich für die Drucksache aus.

Sie fragt, wer in der Verwaltung entscheiden würde, was nicht dem Demografie-Check unterliegt.

 

Frau E. Müller macht darauf aufmerksam, dass entschieden werden soll, ob eine Vorlage demografische Auswirkungen hat oder nicht. Es sollte erprobt werden, ob dies praktikabel ist. Sie schlägt vor, dies für ein Jahr zu erproben und dann darüber beraten, ob dieses Verfahren weiter verfolgt werden soll.

 

Frau Dr. Lotz macht deutlich, dass mit dem Demografie-Check das eigentliche Anliegen des Antrages nicht berührt wird.

 

Herr Krause ist der Auffassung, dass dies nicht beschlossen werden sollte, sondern Inhalt der Arbeit werden muss.

 

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass in dem Konzept sehr wichtige Handlungsempfehlungen stehen. Sie fragt, wie dies in den anderen Geschäftsbereichen ankommt. Sie macht in diesem Zusammenhang auf die negativen Erfahrungen mit der Umsetzung der sozialräumlichen Orientierung aufmerksam.

Sie schlägt vor, dass die Erprobung in der Pilotphase in den Antragstext aufgenommen werden sollte.

 

Frau E. Müller weist darauf hin, dass der Demografie-Chek ein Bestandteil des Demografiekonzeptes ist. Dieses Konzept sollte durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

 

Frau Paulsen weist darauf hin, dass dann der Betreff geändert werden müsste.

 

Frau E. Müller weist darauf hin, dass der Betreff aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung so gewählt wurde.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Demografie-Check der Landeshauptstadt Potsdam gemäß „Demografiekonzept der Landeshauptstadt Potsdam“.

Der Demografie-Check wird einer einjährigen Pilotphase unterzogen, um seine Handhabbarkeit und Wirksamkeit zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       2

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.