18.06.2008 - 2.4 Schülerbeförderung familiengerecht gestalten

Frau Fischer informiert, dass in der Mitteilungsvorlage zwei Modellrechnungen vorgestellt werden.

 

Herr Kümmel  begrüßt die Vorlage als praktikable Lösung. Die Modelle wird man in der Fraktion besprechen.

 

Frau Schulze  verweist auf die Volksinitiative, welche die Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes zur Folge hatte. Ansinnen war es, dass die Kostenbefreiung für Schülerbeförderung eintritt. Sie fragt, ob die Verwaltung auch das erste Kind berücksichtigt hat.

 

Frau Fischer erklärt, dass die Volksinitiative ein differenziertes und sozial gerechtes Herangehen wollte. Sie wollten nicht kostenlose Beförderung für alle, sondern Entlastung für Familien.

 

Frau Schulze stellt fest, dass die Entlastung in Potsdam ab dem dritten Kind beginnt.

 

Frau Fischer erläutert, dass die Sozialkomponente schon in der Satzung enthalten ist.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die DS 08/SVV/0584 zur Kenntnis.