19.06.2008 - 4.5 Radverkehrsstrategie für Potsdam und Radverkehr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- FB Stadtplanung und Bauordnung - Wiedervorlage -
- Datum:
- Do., 19.06.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Dr. Seidel informiert über die Änderungsanträge des
Bauausschusses und regt an, diese auch im OUL-Ausschuss zu behandeln.
Herr Jäkel weist auf die durch ihn als Tischvorlage ausgereichten drei
Änderungsanträge hin und zieht den 3. Änderungsantrag zurück, da dieser dem von
Frau Hüneke inhaltlich entspricht.
Er
bringt folgende Änderungsanträge ein und erläutert diese.
1.
Änderungsantrag:
Die DS möge
wie folgt ergänzt werden:
Im weiteren
Verfahren sind einzelne konfliktträchtige Maßnahmen aus der Anlage 2 vertieft
zu untersuchen. Für diese bleiben der StVV Einzelfallentscheidungen
vorbehalten.
2. Änderungsantrag:
Der
Maßnahmeplan möge wie folgt geändert werden:
Die vorgeschlagene
Reduzierung der beiden Richtungsfahrstreifen der Zeppelinstraße auf einen
schmaleren Streifen und die Markierung von Radfahrstreifen auf der Fahrbahn
werden nicht zur Umsetzung empfohlen, weil die sehr hohe Verkehrsbelastung der
Straße und die Häufung von Unfällen dem entgegenstehen.
Herr Dörschel lehnt den 2. Änderungsantrag von Herr Jäkel ab und
begründet dies. Er spricht sich deutlich für die Errichtung eines Radstreifens
auf der Zeppelinstraße aus.
Herr Dr. Seidel weist darauf hin, dass der 1. Änderungsantrag
von Herrn Jäkel nicht praktikabel ist.
Frau Dr. Lotz nimmt Bezug auf den 2. Änderungsantrag von Herrn Jäkel und
macht deutlich, dass Radfahrer, auf einem auf der Fahrbahn aufgebrachten
Radstreifen sicherer sind, als auf einem gesonderten Radweg, da sie hier eher
durch den Kraftfahrer gesehen werden.
Herr Jäkel ändert seinen 2. Änderungsantrag wie folgt:
Der
Maßnahmeplan möge wie folgt geändert werden:
Die
vorgeschlagene Reduzierung der beiden Richtungsfahrstreifen der Zeppelinstraße
auf einen schmaleren Streifen und die Markierung von Radfahrstreifen auf der
Fahrbahn sind vor weiteren Entscheidungen vertieft zu untersuchen.
Herr Dr. Seidel informiert, dass die Änderungsanträge von Herrn Jäkel, die im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen nicht beschlossen wurden, dem Sitzungsprotokoll zur Information als Anlage beigefügt werden.
Herr Dr. Schlomm weist darauf hin, dass für Radfahrer in der
Zeppelinstraße zwischen Feuerbachstraße und Kastanienallee Konflikte bestehen, die aus seiner Sicht
unbedingt nochmals einzeln beraten werden sollten.
Änderungsantrag von Herrn Dr. Seidel:
Ergänzung
des Beschlusstextes:
Die
Verwaltung stellt zukünftig in den Fachausschüssen vor Einbringung des
Haushaltsentwurfes die Prioritäten für das nächste Kalenderjahr vor.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 8
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 1
Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.
Änderungsantrag von Herrn Jäkel:
Die DS möge
wie folgt ergänzt werden:
Im weiteren
Verfahren sind einzelne konfliktträchtige Maßnahmen aus der Anlage 2 vertieft
zu untersuchen. Für diese bleiben der StVV Einzelfallentscheidungen
vorbehalten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4
Ablehnung: 5
Stimmenthaltung: 0
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Änderungsantrag
von Frau Hüneke:
In
der Anlage 1 ist als Punkt G aufzunehmen:
Für
die in der Maßnahmetabelle aufgeführten Natursteinpflasterstraßen bzw.
–flächen, die als Problemfälle für den Radverkehr benannt sind, sind bauliche
Einzellösungen vorzubereiten, die sowohl den Bedarf als auch den Erhalt des
Pflasters berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 3
Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.
Änderungsantrag
von Herrn Jäkel:
Der
Maßnahmeplan möge wie folgt geändert werden:
Die
vorgeschlagene Reduzierung der beiden Richtungsfahrstreifen der Zeppelinstraße
auf einen schmaleren Streifen und die Markierung von Radfahrstreifen auf der
Fahrbahn sind vor weiteren Entscheidungen vertieft zu untersuchen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 3
Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.
Geänderter Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Die
Radverkehrsstrategie für Potsdam (Anlage 1) und das Radverkehrskonzept Potsdam
(Anlage 2) bilden die Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns und zur
Förderung des Radverkehrs in der Landeshauptstadt. Die Prüfergebnisse zur
DS-Nr. 07/SVV/0368 (Offensive Fahrrad 2010) sowie zu den Maßnahmenvorschlägen
des Bürgerhaushalts (Anlagen 3 und 4) werden zur Kenntnis genommen.
+ Ergänzung des Beschlusstextes:
Die
Verwaltung stellt zukünftig in den Fachausschüssen vor Einbringung des
Haushaltsentwurfes die Prioritäten für das nächste Kalenderjahr vor.
In
der Anlage 1 ist als Punkt G aufzunehmen:
Für die
in der Maßnahmetabelle aufgeführten Natursteinpflasterstraßen bzw. –flächen,
die als Problemfälle für den Radverkehr benannt sind, sind bauliche
Einzellösungen vorzubereiten, die sowohl den Bedarf als auch den Erhalt des
Pflasters berücksichtigen.
Der
Maßnahmeplan möge wie folgt geändert werden:
Die
vorgeschlagene Reduzierung der beiden Richtungsfahrstreifen der Zeppelinstraße
auf einen schmaleren Streifen und die Markierung von Radfahrstreifen auf der
Fahrbahn sind vor weiteren Entscheidungen vertieft zu untersuchen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Dem
geänderten Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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80,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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7,9 MB
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3
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(wie Dokument)
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23,9 MB
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4
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(wie Dokument)
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14,7 kB
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5
|
(wie Dokument)
|
21,2 kB
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