03.09.2008 - 2 Benennung von Mitgliedern für die AG "Grundschu...

Dr. Steinicke informiert darüber, dass in der SVV im Juli die Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse Jugendhilfe, Stadtplanung und Bauen und Bildung und Sport durch Herrn Müller-Zinsius aufgefordert wurden, je Ausschuss drei Mitglieder für eine „Arbeitsgruppe Grundschule/ Hort Bornstedter Feld“, zu benennen. Er stellt zur Diskussion, je ein Mitglied aus den Fraktionen DIE LINKE, SPD und CDU sowie Stellvertreter zu bestimmen.

Frau Schulze  schlägt vor, die Benennung von Personen den Vertretern der neu zu wählenden SVV zu überlassen.

Frau Dr. Lotz schließt sich dieser Meinung an und spricht sich dagegen aus, nur Vertreter aus den großen Fraktionen zu benennen.

Herr Bretz stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Vorschlag von Frau Schulze aufzugreifen.

Dr. Steinicke spricht dagegen. Dadurch wird die Errichtung der Schule verzögert. Die neue SVV muss sich erst konstituieren und kann frühestens im Januar 2009  dazu abstimmen. In der Arbeitsgruppe müssten nicht unbedingt Stadtverordnete sein. Es ginge darum, bestimmte Interessen durchzusetzen, die auch Nichtstadtverordnete wahrnehmen können.

Frau Ewers empfiehlt, in der SVV am 10.09.2008 zu sagen, dass das Problem dem nächsten Hauptausschuss übertragen wird, weil anstehende Entscheidungen bald zu treffen sind.

Dr. Steinicke lässt den Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen

Der Ausschuss für Bildung und Sport spricht sich dafür aus, dass die Benennung von Personen, für die „Arbeitsgruppe Grundschule/Hort Bornstedter Feld“ erst nach der Wahl der neuen SVV erfolgen soll.