05.11.2008 - 4 Humboldt-Buchhandlung für Spartacus

Gegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 zusammen zu behandeln, erhebt sich kein Widerspruch. Anschließend verweist Frau E. Müller auf den in der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 15.10.2008 diskutierten Variantenvergleich und die Information zu einem weiteren Anbieter. Sie bittet um Verständnis dafür, dass dieser  derzeit noch nicht benannt werden könne; dies sei eine ausdrückliche Bitte des Anbieters.

 

Frau Fischer führt bezüglich der Nutzung der ehemaligen Humboldt-Buchhandlung aus, dass es eine Vor-Ort-Begehung und mehrere Gespräche mit dem Spartacus gegeben habe und dieser das Angebot nicht nutzen wolle, u.a. weil eine so genannte „Leise-Nutzung“ zwingend sei. Darüber hinaus stehe auch die Versammlungsstättenverordnung einer uneingeschränkten Nutzung entgegen. Das Thema werde aber weiter im Blick behalten; so sei es Gegenstand der Beratungen am „Runden Tisch Soziokultur“ und es werden auch weiterhin Gespräche mit möglichen Anbietern geführt.

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet im nicht öffentlichen Teil um nähere Informationen zu dem jetzt nicht genannten Anbieter und hinterfragt die  Realisierungschancen und zeitlichen Möglichkeiten. Bezogen auf die Ausführungen von Frau Fischer fragt er, warum eine Nutzung der Humboldt-Buchhandlung unter dem Aspekt der „Leise-Nutzung“ nicht möglich sein solle, weil es dazu auch  Angebote des Spartacus’ gebe und warum die Versammlungsstättenverordnung dem entgegenstehe und die Decke nicht tragfähig sein solle.

Frau Fischer antwortet darauf, dass der Spartacus bei Veranstaltungen mit einer Zahl von 300 – 400 Personen rechne, laut Versammlungsstättenverordnung aber nur 199 Personen zugelassen seien. Das begründe sich u. a. in dem Vorhandensein von nur einer Toilette und nur einem Fluchtweg. Darüber hinaus sei die Tragfähigkeit der Zwischendecke nicht für diese Anzahl von Personen ausgerichtet.  Auf die Nachfragen zum potentiellen Anbieter betont Frau E. Müller, dass die Chancen für eine Nutzung gut stehen und auch eine zügige Nutzung innerhalb eines Vierteljahres möglich wäre. Der Oberbürgermeister ergänzt, dass es bereits konzeptionelle Vorstellungen gebe und man im Gespräch sei.

 

Damit, so Herr Dr. Scharfenberg, sei der Antrag der Fraktion DIE LINKE, DS 08/SVV/0937, gegenstandslos. Auf die Nachfrage des Oberbürgermeister, wie mit dem Antrag der ehemaligen Fraktion Familienpartei umzugehen sei, antwortet Frau Engel-Fürstberger, dass sie diesen zurückstellen und weitere Informationen im Hauptausschuss abwarten wolle.