05.11.2008 - 6.7 Preiserhöhungen für Gas- und Fernwärme

Der Oberbürgermeister verweist eingangs darauf, dass es die Zusage gegeben habe, bei Preisveränderungen den Hauptausschuss vorab zu informieren und Ursachen zu benennen. Die jetzigen Preiserhöhungen bei derzeit fallenden Ölpreisen zu kommunizieren, sei besonders schwer, weil die hohen Ölpreise in der Vergangenheit immer die Begründung für Preissteigerungen gewesen sei.

 

Im Anschluss erläutert Herr Paffhausen an Hand visueller Darstellungen die Erhöhung der Beschaffungskosten für Gas um 30 %, die aus der erheblichen Preisentwicklung von Oktober 2007 – Oktober 2008 resultiere. Dargestellt werden die Entwicklung des Rohölpreises, die Preisbindung von Erdgas an Erdöl, die Gasbezugsformel,  die Herleitung der Ölpreisbindung und die Gründe für die verzögerten Auswirkungen steigender oder fallender Preise für Gas und Fernwärme. Die letzte Preiserhöhung habe es im Januar 2007 gegeben, 2008 sei darauf verzichtet worden. Dies könne durch die Stadtwerke nicht mehr allein kompensiert werden, weil zwar der Ölpreis zuletzt deutlich gesunken sei, sich diese Entwicklung jedoch erst 6 Monate später bemerkbar machen werde.  Investitionen und Instandhaltungen können nicht mehr aufgeschoben sowie die Quersubventionierungen für den Verkehrsbetrieb und die städtischen Bäder sonst nicht mehr gesichert werden.

Der Oberbürgermeister betont, dass sich der Aufsichtsrat die Entscheidung nicht leicht gemacht habe.

Herr Boede verweist auf eine im August gestellte Kleine Anfrage zu geplanten Preiserhöhungen 2009 und darauf, dass die Verwaltung dazu keine Auskunft geben konnte; jetzt seien doch Preiserhöhungen geplant. Herr Paffhausen entgegnet, dass die Zusage, keine Preise zu erhöhen, für 2008 gelte und nun in der Aufsichtsratssitzung über die aktuellen Gegebenheiten mit dem Ergebnis  diskutiert wurde, ab 01.01.2009 die Preise für Gas und Fernwärme zu erhöhen.  Der Oberbürgermeister ergänzt, dass für 2008 keine Preiserhöhungen gewollt waren, man jetzt aber an Grenzen stoße.

 

Herr Dr. Scharfenberg sieht in der vorab gegebenen Information schon einen Fortschritt, womit die Verwaltung der Kritik aus der Vergangenheit begegnet sei. Trotzdem empfehle er, Preiserhöhungen generell kritisch gegenüberzustehen. Außerdem sollte in diesem Zusammenhang der Beschluss der Stadtverordneten-versammlung zur Einführung eines Sozialtarifs nicht aus den Augen zu verloren  werden und es sei Zeit, diesen auszufüllen.

Im Weiteren werden die Nachfragen von Herrn Boede zur Quersubventionierung des ViP, von Herrn Lehmann zu den Auswirkungen der hohen Preise von Januar 07 – Juli 08 und von Frau Engel-Fürstberger zur Möglichkeit der Senkung der Gaspreise und Erhöhung der Fernwärmepreise beantwortet.

Herr Schröder macht auf die Auswirkungen der Preiserhöhungen auf die Betriebskosten und damit auf die Kosten zur Unterkunft aufmerksam.