Sitzung des Hauptausschusses im Januar 2009

 

Der Oberbürgermeister verweist auf die Beschlussfassung zum Sitzungskalender 2009 in der letzten Sitzung der StVV und die Entscheidung, den Sitzungstermin für den Hauptausschuss im Januar 2009 individuell zu entscheiden, da der geplante Termin am 14.01.09 wegen der Abschlussveranstaltung zum Bürger-haushalt nicht funktioniere. Er schlägt in Absprache mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses vor, die Sitzung des Finanzausschusses auf den 07.01.09 vorzuverlegen und dafür die Hauptausschusssitzung am 21.01.09 durchzuführen. Das habe in erster Linie den Hintergrund, dass eine Hauptausschusssitzung am 07.01.09 keinen Sinn mache, weil alle Fachausschüsse erst danach tagen und demzufolge ihre Voten für den Hauptausschuss nicht vorliegen würden.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

 

Ampelschaltung Hortsweg

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet, die Ampelschaltung am Hortsweg dahingehend zu überprüfen, dass diese nicht zu einem Rückstau führe, der bis auf die Schnellstraße reiche. Hintergrund sei, dass die bislang vorhandenen zwei Linksabbiegespuren auf eine reduziert und wahrscheinlich die Ampelschaltung nicht angepasst worden sei.

 

Ausschreibung der Geschäftsführerstelle Luftschiffhafen

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die genannte Terminstellung, das Ausschreibungsverfahren bis 13.12.08 durchführen und die Stelle bis Januar 2009 besetzen zu wollen. Das halte er für ein ehrgeiziges Ziel und frage sich gleichzeitig, wie die StVV einbezogen werden solle, die erst Ende Januar wieder tage und auch erst dann darüber entscheiden könne. Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass der entsprechende Beschluss der StVV so interpretiert werde, dass die StVV einen Beschluss zum Geschäftsbesorgungsvertrag fasse und damit gleichzeitig den über die Besetzung der Stelle. Damit werde das nicht zum 01.01.09, sondern erst nach dem 28.01.09 vollzogen werden können.

 

Tierheim

 

Herr Dr. Scharfenberg nimmt Bezug auf eine Pressemitteilung und Information über ein Schreiben der Verwaltung vom 04. Dezember 2008, in dem einer Tierärztin aus dem Umland mitgeteilt werde, dass die Stadt mit dem Pfötchen-hotel Beelitz einen Fundtierbetreuungsvertrag für das Jahr 2009 abgeschlossen habe. Dieses Schreiben liege ihm persönlich vor und er frage sich, was das soll, denn in der StVV vom 03.12.08, die bis in die späten Abendstunden tagte, habe es ganz andere Informationen gegeben. Damit werde das Misstrauen bedient, dass der ganze Prozess doch nicht vorurteilsfrei vonstatten gehe.

 

Frau E. Müller betont, dass auch sie über den Presseartikel entsetzt war und dies sofort geprüft habe. In dem Brief habe sich ein Schreibfehler eingeschlichen, denn hier wurde Bezug genommen auf den Vertrag aus dem Jahr 2008. Die Ausführungen zur Sitzung der StVV am 03.12.08 bestätige sie nachdrücklich, dass es keinen Vertrag für 2009 gebe, sondern die genannten Schritte des Verfahrens genauso eingehalten und durchgeführt werden.

 

Frau B. Müller bittet diese Aussage in das Protokoll aufzunehmen.