10.12.2008 - 7.2 Erfahrungen mit der Stadtordnun...

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Frau E. Müller verweist auf die Zusage der Verwaltung aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 15. Oktober d. J., einen qualitativ nachgebesserten Bericht mit Schlussfolgerungen bis zum Ende des Jahres vorzulegen und das dazu schriftlich ausgereichte Material mit Datum vom 24. November 2008 – ausgereicht am 03.12.2008. Mit dieser tabellarischen Darstellung sei der Auftrag erfüllt.

Frau Dr. Müller fragt nach, ob sich aus der Häufigkeit der Nachfragen von Bürgern zu bestimmten Bereichen die Notwendigkeit von Änderungen in der Stadtordnung ableiten lassen. Frau Kluge entgegnet, dass dies kein Anlass für Änderungen sei, da die Stadtordnung sowohl im Vorfeld mit den Fraktionen und Ausschüssen kommuniziert wurde, als auch in der jetzigen Anwendung mit den Bürgern. Nachfragen können erläutert und dann von den Bürgern auch nachvollzogen werden.

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Anlagen