27.11.2008 - 8.4 Verkauf des Areals der Skaterhalle am Palais Li...

Frau Dr. Müller bringt den Antrag ein und begründet diesen kurz.

 

Herr Richter erklärt, dass es sich hier um zwei Grundstücksverkäufe handelt. Ein Teil gehört der Landeshauptstadt Potsdam, ein anderen Teil zum Vermögen des Kommunalen Immobilienservice (KIS). Beide Grundstücksflächen wurden an einen Bewerber veräußert. Die Verkaufserlöse des KIS sind entsprechend des beschlossenen Wirtschaftplanes des KIS zur Deckung der Finanzierung der geplanten Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen an Kitas und Schulen 2008 vorgesehen und stehen somit nicht mehr für andere Investitionen zur Verfügung.

Die Verkaufserlöse der LHP  sind entsprechend Haushaltsordnung zur allgemeinen Deckung des Finanzhaushaltes (Deckung des bestehenden Investitionsplanes) zu verwenden.

 

Frau Schulze fragt, an welchen Kitas und Schulen das Geld eingesetzt wurde.

 

Herr Richter macht deutlich, dass die Maßnahmenpakete Brandschutz aus Verkaufserlösen, Krediten und dem Investitionshaushalt finanziert werden. Konkrete Objekte, die aus diesen Mitteln instandgesetzt wurden, könne er so nicht benennen.

 

Frau Dr. Müller macht deutlich, dass nicht bekannt war, dass es sich hier um zwei Grundstücke handelt.

Sie schlägt vor, den Antrag zurückzustellen und als Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss eine Anfrage an Exner stellen, in welchem Rahmen man sich hier bewege.

 

Herr Richter weist darauf hin, dass bezüglich der geplanten und erzielten Verkaufserlöse eine Übersicht im Finanzausschuss gegeben wurde.

 

Frau Dr. Müller stellt die Drucksache zurück.