18.12.2008 - 5.3 Verkauf des Areals der Skaterhalle am Palais Li...

Frau Dr. Müller erklärt, dass sie in das Protokoll des RPA Einsicht genommen hat. Mittel aus Verkaufserlösen 2008 können nur für Investitionen in 2008 eingesetzt werden. Dies ist aufgrund des abgelaufenen Jahres nicht mehr möglich.

Mit Blick auf den Haushalt 2009 wird ein einentsprechender Antrag eingebracht. Der vorliegende Antrag wird zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: