03.12.2008 - 6.21 Garagenstandortkonzept

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für  Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung  sowie in den Hauptausschuss und in den Werksausschuss KIS.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 08/SVV/1026 in  die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für  Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung  sowie in den Hauptausschuss und in den Werksausschuss KIS wird

einstimmig angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.      Im weiteren Umgang mit den in städtischem Eigentum befindlichen Garagenstandorten ist entsprechend den Empfehlungen des Arbeitskreises Garagenstandortkonzept (Anlage 1) zu verfahren.

2.      Abweichend hiervon sind entsprechend der Entscheidung zur DS 08/SVV/0831 die unter dem Titel Tiroler Damm zusammengefassten Standorte für einen Zeitraum von 10 Jahren vertraglich zu sichern. Die durch den Arbeitskreis bestätigte Empfehlung einer Grundstücksneuordnung auf Grundlage eines planerischen Konzeptes ist nicht in Angriff zu nehmen.

3.      Etwaige Orientierungen für Gesellschafterbeschlüsse bei der Verwertung von Garagenstandorten, die bereits an die ProPotsdam veräußert worden sind, bleiben der jeweiligen Beratung im Hauptausschuss vorbehalten.