03.12.2008 - 5.22 Sitzungskalender 2009
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender
- Datum:
- Mi., 03.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0977 Sitzungskalender 2009
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ältestenrat schlägt vor, den Termin der Hauptausschusssitzung am
14. Januar 2009 zu verschieben, da dieser sich mit einer Veranstaltung zum Bürgerhaushalt
überschneidet. Ein neuer Termin ist bis zur Sitzung des Hauptausschusses am
10.12.08 zu benennen.
Die von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen von Terminen der
Ausschusssitzungen wurden den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der
Ausschüsse“ schriftlich ausgereicht und werden entsprechend berücksichtigt.
Ergänzungsantrag:
Die
Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, beantragt:
In den
Sitzungskalender ist aufzunehmen:
Stadtverordnetenversammlung 01. Juli 2009.
Abstimmung:
Dieser Ergänzungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 2 Stimmenthaltungen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Sitzungskalender
2009 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen
und Ausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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33,5 kB
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Anlagen
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(wie Dokument)
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13,7 kB
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