03.12.2008 - 6.6 Finanzierung der freien Träger Schiffbauergasse

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die DS 08/SVV/1000 von der Stadtverordneten Dr. Schröter eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Kultur überwiesen.

 

Der anschließend vom Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, gestellte Geschäftsordnungsantrag, diese Vorlage auch in den Ausschuss für Finanzen zu überweisen, wird von der Antragstellerin übernommen. Ebenfalls übernommen wird die Empfehlung der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer, den Termin von Januar 2009 auf Februar 2009 zu verändern.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bisherige Finanzierung der freien Träger der Schiffbauergasse zu evaluieren und darauf fußend Vorkehrungen für den Haushalt 2009 zu treffen.

 

Erste Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im Januar 2009 vorzulegen.