06.05.2009 - 4.2 Aufhebung der Entgeltordnung der städtischen Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat die Vorlage abgelehnt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0255 in den Ausschuss für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Aufhebung
der Entgeltordnung der städtischen Schwimmhallen und Strandbäder sowie
Bootsplätze der Landeshauptstadt Potsdam vom 16.11.2001 zum 31.07.2009