06.05.2009 - 6.22 Änderung des Mietvertrages für das Waschhaus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.22
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Diese
Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom
05.05.2009) ausgereicht, die vom Stadtverordneten Schubert namens der
Antragstellerinnen eingebracht wird.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, den Mietvertrag für das Waschhaus dergestalt zu verändern, dass die Bespielung der Freiluftbühne ebenfalls durch das Waschhaus erfolgt.
Für eine Nutzung durch Vereine am Standort ist eine Regelung
zu finden. Dabei ist sicherzustellen, dass es keine Beeinträchtigung des Spielbetriebs
des HOT gibt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei zahlreichen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,3 kB
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