06.05.2009 - 6.21 Waschhaus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.21
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0413 Waschhaus
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Diese
Vorlage wird vom Stadtverordneten Gruschka namens der Fraktion Die LINKE
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in
den Werksausschuss KIS.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 09/SVV/0413 in den Werksausschuss KIS wird
mit 27 Ja-Stimmen angenommen,
bei 20 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die baulichen Mängel in
den übergebenen Gebäuden des Waschhauses, der Arena und an der Freilichtbühne behoben und für
eine effiziente Bespielbarkeit hergerichtet werden.
Über die Ergebnisse der dazu eingeleiteten Maßnahmen ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 3. Juni 2009 zu informieren.