06.05.2009 - 6.10 Parken in der Schiffbauergasse

Beschluss:
abgelehnt
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Die Vorlage wird von der Stadtverordnetren Dr. Schröter namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Parkraumbewirtschaftung des KIS auf dem gesamten Areal der Schiffbauergasse zu überprüfen und mit den Anliegereinrichtungen, insbesondere den Kulturträgern, zu diskutieren. Bei der Bewertung der bisher gesammelten Erfahrungen mit dem Bewirtschaftungskonzept ist der Zeitraum April bis Mai 2009 zugrunde zu legen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2009 über die Ergebnisse zu informieren.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit 19 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 18 Ja-Stimmen.