04.11.2009 - 6.31 Konzept zur Übertragung der Barcelona-Ziele auf...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat einem geänderter Beschlussvorschlag zugestimmt, dessen Fassung sich der Ausschuss für Gesundheit und Soziales angeschlossen hat und die von der Antragstellerin übernommen wurde.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke beantragt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 16  Abs. 2  GO die Verlagerung des Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Umsetzung der Beschlüsse „Strategie und Konzept zum Erhalt der Natursteinpflasterstraßen in Potsdam“, DS 08/SVV/0665, sowie „Barrierefreiheit in Potsdam“, DS 09/SVV/0486, die im beigefügten Konzept beschriebene differenzierte Vorgehensweise anzuwenden.

 

Die jährliche Planung ist dem SB-Ausschuss zur Bestätigung vorzulegen.