04.11.2009 - 7.29 Straßenreinigungssatzung 2010
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.29
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 04.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht und gemäß § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie in alle Ortsbeiräte beantragt
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0989 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung sowie in alle Ortsbeiräte wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2010.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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34,1 kB
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