02.12.2009 - 6.13 Planungsrechtliche Einordnung Archiv
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen hat einem geänderten
Beschlusstext zugestimmt, dessen Fassung sich der Ausschuss für
Stadtplanung und Bauen angeschlossen hat:
In der 2. Zeile des Beschlusstextes sind die Wörter “planungsrechtlich“ und in der 3. Zeile „festzuschreiben“ zu streichen. Der Satz endet mit „... zu berücksichtigen.“
Abstimmung:
Die von den o. g. Ausschüssen empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, den jetzigen Standort des Archivs im noch zu
erarbeitenden B-Plan für den Fuß des Brauhausberges zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,9 kB
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