17.02.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende, Frau Schulze.

Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

 

Bestätigung des Protokolls vom 20.01.2009

 

Frau Dencker macht darauf aufmerksam, dass Herr Häschel nicht in der Anwesenheitsliste aufgeführt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

 

Bestätigung der Tagesordnung:

                      

Frau von Halem bittet um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Informationen zur Asylbewerberunterbringung“, auch im Hinblick auf die Bürgerversammlung vom 16.02.2009 und den im Hauptausschuss am 25.02.2009 zu fassenden Beschluss.

Frau Müller erwidert, dass sie dazu unter dem TOP „Informationen der Verwaltung“ etwas sagen wird.

 

Frau Schulze informiert, dass ihr ein Antrag auf Rederecht von Frau Blüthgen (AIDS-Hilfe Potsdam) zur Drucksache 08/SVV/1120 vorliegt.

Sie bittet um Abstimmung zum Rederecht.

                       

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                         7                     

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Dem Rederecht wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Abstimmung zur Tagesordnung:

Zustimmung:              7         

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.