Herr Kümmel begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und Gäste.

 

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

Zur vorliegenden Tagesordnung wird festgehalten:

 

Zum Haushaltsplanentwurf 2009 wird es eine Einführung durch Herrn Exner geben.

Die abschließende Beratung wird unter Berücksichtigung der eingereichten Hinweise und Änderungsvorschläge der Fraktionen, Ausschüsse und Ortsbeiräte in der Sitzung des Finanzausschusses am 18.03.2009 erfolgen.

 

Der TOP 3.6 „Stadtteilmanagement Waldstadt II“, DS 08/SVV/0920 wird bis zur Diskussion des Haushaltsplanentwurfes am 18.03.2009 zurückgestellt.

 

Zum TOP 4.3 „Konzepte zur Prüfung der Verbesserung der Energieeffizienz und Umsetzungsmöglichkeiten von Contracting“, DS 08/SVV/0969 wird von Herrn Becker Rederecht für Herrn Steffen Engler (Energieberater der Fraktion) beantragt.

Das Rederecht wird bei Bedarf gewährt.

Abstimmung: 5/0/2

 

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Änderungen/Zurückstellungen zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 7/0/0

 

 

Zum vorliegenden Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.01.2009 gibt es den Hinweis, dass der letzte Satz auf Seite 8 dahingehend zu korrigieren sei, dass nicht Herr Heuer sondern Herr Stab nachgefragt habe.

Weitere Hinweise bzw. Änderungsvorschläge gibt es nicht.

 

Abstimmung: 7/0/0

 

Das vorliegende Protokoll wird von den Ausschussmitgliedern mit der o. g. Präzisierung bestätigt.