10.03.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 10.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Die Ausschussvorsitzende, Frau
Tack, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit (7
Ausschussmitglieder) fest.
Den
Ausschussmitgliedern liegt eine Nachtragstagesordnung vor. Auf Bitte von Herrn
Teuteberg ist TOP 3.4 Aktueller Sachstand Bauvorhaben Seestr. 7 zusätzlich
aufgenommen worden.
Die
Vorlage TOP 2.2 Förderung von Investitionen in nationale UNESCO
Welterbestätten, ist bereits in der STVV beschlossen worden, so dass die
Behandlung heute entfallen kann.
Die
Mitteilungsvorlage TOP 2.11 Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung
ist noch nicht in den Ausschuss überwiesen worden, sollte es die Zeit zulassen,
könnte sie jedoch heute behandelt werden.
Der
SB-Ausschuss bestätigt die so geänderte TO einstimmig.
Die
Niederschrift der Sitzung vom 24.2.09 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen.
Herr Dr.
Seidel bittet um folgende Protokollergänzung in TOP 2.2 Vereinbarung von
Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Aktualisierung der
Prioritätenfestlegung. „Auf Nachfragen bestätigt Herr Goetzmann, dass die
Verwaltung beim Verfahren Ehemalige Kaserne Eiche II hohen Abstimmungsbedarf
sieht und sich dieser Planung zuwenden will, sobald dafür Kapazitäten verfügbar
sind.“
Der
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen bestätigt einstimmig die Niederschrift der
Sitzung vom 24.02.09, einschl. der v.g. Ergänzung.